“Die Show muss weitergehen...” Von Johanna Möhring

Vielversprechend hatte das Jahr 2013 für die deutsch-französischen Beziehungen begonnen.  Auf feierliche Festakte im Januar zum 50. jährigen Bestehen des Elyséevertrags folgten jedoch Monate der Dissonanz, im besten Fall der Gleichgültigkeit. Von Paris und Berlin angestoßene Projekte, die der EU neue Impulse geben sollten, blieben aus. Nun meldete sich am 29. Mai das deutsch-französische Tandem mit dem gemeinsamen Positionspapier  “Frankreich und Deutschland – Gemeinsam für ein gestärktes Europa der Stabilität und des Wachstums” zurück. Im Vorfeld des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 27./28.06 Juni, der unter anderem die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion via Bankenunion und verstärkter Politikkoordinierung, sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zum Thema haben wird, zeigten Angela Merkel und Francois Hollande lächelnd eine gemeinsame Front.

Der gemeinsame Blick in die Zukunft ist nicht immer einfach

In der Vergangenheit waren es oft Krisen, die die sehr unterschiedlichen Partner zu Kompromissen und gemeinsamen Initiativen zwangen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die seit 2008 andauert, hat allerdings fast unüberwindliche Unterschiede aufbrechen lassen, die sich nur mühsam überbrücken lassen. Und so entpuppt sich beim näheren Hinsehen einiges in dem gemeinsamen Papier als Absichtserklärung. Im Bereich “Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung” gäbe es sicher viel zu tun, Deutschland sorgt sich um die mangelnde Kompetitivität des französischen Partners. Laut des letzten Berichts des Internationale Währungsfonds vom 3. Juni muss Frankreich, um im Jahre 2014 zumindest ein schwaches Wirtschaftswachstum zu erreichen, den Kurs der Strukturreformen und Einsparungen eisern weiterverfolgen; laut IMF leidet das Land unter einer exzessiven Steuerbürde.

Unter der Rubrik „Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion“ feierte Frankreich das Einlenken der Kanzlerin zur Bankenunion als diplomatischen Erfolg und großes Zugeständnis an den französischen Partner. Zur Erinnerung: Eine wahre Bankenunion ruht auf drei Pfeilern – einer Bankenaufsicht, einem Krisenresolutionsmechanismus und einem System der Einlagensicherung. Bis jetzt ist auf europäischer Ebene erst der erste Pfeiler einigermaßen festgezurrt, wobei das zusätzliche Mandat der EZB nicht frei von Kontroverse ist. Zwar wird in dem gemeinsamen Papier erstmals vage von einem gemeinsamen Krisenresolutionsmechanismus unter Beteiligung privater Interessen gesprochen, doch Deutschlands Vorbehalte vor europäischen Lösungen bleiben bis auf Weiteres bestehen. Eine von Frankreich erhoffte direkte Rekapitalisierung der Banken im Süden der Eurozone verschiebt sich weiter in die Zukunft. Zuerst einmal müssen zwei Direktiven zur Einlagensicherung und zur Bankenabwicklung auf nationaler Ebene umgesetzt werden, was für Sommer 2013 geplant ist. Dann könne man, jedoch nicht vor Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments im Jahre 2014 „... die Möglichkeit prüfen, den einheitlichen Abwicklungsmechanismus und den ESM [Europäischer Stabilitätsmechanismus] zusammenzuführen.“

Wie titelte der Canard Enchainé Mitte Mai so schön: „Das deutsch-französische Paar führt keine lustige Ehe“ (mit „mariage gai“ wird auf die Homosexuellenehe in Frankreich angespielt, welche in der Bevölkerung völlig unerwartet langandauernde, massive Proteste ausgelöst hatte). 

Auch was die „Wirtschaftspolitische Koordinierung und die soziale Dimension“ betrifft, bleiben Unklarheiten besehen, zumal eine Abstimmung von Wirtschaftspolitiken längst schon auf EU-Ebene vorgesehen ist. Nur scheint das der französische Präsident vergessen zu haben, denn er verkündete am 29. Mai in relativ rüdem Ton „Frankreich liesse sich von Brüssel nichts vorschreiben.“  Laut Positionspapier sollen diesen Herbst Diskussionen auf EU-Ebene über geeignete Indikatoren geführt werden, welche dann in vertragliche Vereinbarungen für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Solidaritätsmechanismen umgewandelt werden sollen.

Paris und Berlin haben besonders innenpolitisch alle Hände voll zu tun. Die Umfragewerte des französischen Präsidenten sind im Keller, weniger als ein Drittel aller Befragten sprachen im Mai der Exekutive ihr Vertrauen aus. Und ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, an dem die politisch brisante Rentenreform angegangen werden soll, schwindet Francois Hollande's absolute Mehrheit im Parlament in Teilwahlen dahin. Der linke Flügel seiner Partei, der Sozialisten, ist schwer zu bändigen, und so wird in Zukunft verstärkt auf die Wünsche der parlamentarischen Partner („Grüne“ und Kommunisten) eingegangen werden muessen. Auf der anderen Seite des Rheins steht Angela Merkel neben Flutkatastrophe die Kleinigkeit einer Bundestagswahl ins Haus. Zudem prüft der Verfassungsgerichtshof am 11. und 12. Juni die Verfassungsmäßigkeit gewisser Aspekte der Geldpolitik der EZB (Stichwort “ESM” und “OMT”).

Ein Schelm, dem sich also der Eindruck aufdrängte, es ginge beiden Hälften des deutsch-französischen Paars vorrangig darum, die nächsten Monate ohne größere politische Wellen zu überbrücken.  Als Politikprofis liefern Francois Hollande und Angela Merkel einen beeindruckenden Drahtseilakt zwischen Vorstellung und tatsächlicher Machbarkeit. Chapeau! 

Kurswechsel in Europa

In Brüssel hat sich der Wind gedreht - Drastisches Sparen ist seit letzter Woche nicht mehr angesagt. Am Freitag, den 3. Mai gab die Kommission,  Hüterin der EU-Verträge, Frankreich zwei Jahre auf Bewährung, um seinen Staatshaushalt den Defizitkriterien der gemeinsamen Währung anzupassen. Es steht damit nicht allein da: Unter anderem Spanien und den Niederlanden wurde ebenfalls Aufschub gewährt. Ein Erfolg für die Gegner der rigorosen Sparpolitik: "Den Thesen Frankreichs wurde Gehör geschenkt", so Pierre Moscovici, französischer Wirtschaftsminister. "Zwischen Verminderung des Haushaltsdefizits und Ankurbelung des Wirtschaftswachstums gewinnt letzteres die Oberhand, und das ist fundamental." 

Rigueur mesurée et soutenable? (Angemessene und erträgliche Budgetdisziplin?)

Grund für diese Umorientierung ist die mehr als triste Prognose für den Euroraum, die ein negatives Wirtschaftswachstum von -0.4% für das Jahr 2013 vorsieht; 2014 soll es kaum besser sein. Seitens der politischen Entscheidungsträger fürchtet man eine Revolte an den Urnen gegen die Sparpolitik, die extrem rechten und linken Kräften Stimmen zutragen könnte.  Zudem dräut eine Generalabstrafung Europas anlässlich der Europaparlamentswahlen 2014, bei der die Nicht-Wahlbeteiligung historisch rekordverdächtige Ausmasse annehmen dürfte.

Nicht nur der Internationale Währungsfond und die US-Regierung drängen seit einiger Zeit auf Politiken, die die Binnennachfrage stärken sollen. Auch intellektuell bekam die Antiausteritätsfraktion im April Unterstützung: Ein vielzitiertes Papier der Wirtschaftswissenschaftler Reinhart und Rogoff, die in einer Langzeitländerstudie ein radikales Abfallen des Wirtschaftswachstum ab einer Staatsschuldenquote von 90% des BIP festgestellt hatten, geriet wegen Berechnungsfehler und selektiver Datenauswahl in die Kritik. Da hilft es den „Austeritätsmaskottchen“ (so Paul Krugman auf seinem  NY Times blog) wenig, dass ihr Hauptergebnis, ein nachweisliches Einhergehen von vermindertem Wirtschaftswachstum bei steigenden, hohen Staatsschulden weiterhin Hand und Fuss hat (hier,, Seite 36).

In Berlin spielte man die Kursänderung in Brüssel herunter. Der Regierungssprecher Steffen Seibert kommentierte knapp, dass es der Stabilitäts- und Wachstumspakt im Prinzip erlaube, Ländern mehr Zeit zu geben, um ihr Defizit unter 3% zu bringen, vorausgesetzt, sie würden hierfür glaubhafte Anstrengungen unternehmen.

Noch scheint Bercy, der Sitz des Wirtschafts- und Finanzministeriums an der Seine, auch die Zitadelle genannt, an den vereinbarten Zielen des Abbaus des strukturellen Defizits* festzuhalten. Doch genau betrachtet, ist selbst unter der Hypothese einer verbesserten Konjunktur eine glaubwürdige Haushaltskonsolidierung und ein wirklicher Schuldenabbau rein rechnerisch nicht möglich. Erhöhung des Mindestlohns, Renteneintrittsalter von 60 Jahren, 60 000 neue Stellen im Erziehungs- und Bildungssystem, ein Ende der Politik, nur jeweils einen von zwei aus dem Dienst ausscheidenden Beamten zu ersetzen  - zwischen 2012 und 2013 haben sich die französischen Staatsausgaben um 20 Milliarden erhöht, was immerhin einem Prozentpunkt des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Die Möglichkeiten, statt über Einschnitte über Steuererhöhungen mehr Geld in die Staatskasse zu bekommen, sind weitgehend ausgeschöpft. Schon jetzt wirkt die Steuerlast (46,5% des Bruttoinlandsprodukts) hemmend auf das Wirtschaftswachstum. Auf Dauer sind nur wirkliche Reformen und eine Drosselung der Staatsausgaben ein Ausweg.

Dette publique? On ne paie pas! (Staatsschulden? Wir zahlen nicht!)

Im Prinzip hat Frankreich nun Zeit gewonnen, um seine Sozialsysteme umzubauen und seinen Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten. Paradoxerweise sind es oft linke Regierungen, die die Basis für marktwirtschaftlich-orientierte Strukturreformen schaffen (man denke an Mitterrand nach der 1983 ausgeführten 180-Grad-Wende oder an die Regierung Schröder nach 2003). Wird Hollande diese Chance ergreifen?

*denjenigen Teil des Staatsdefizits, der nicht auf konjunkturelle Schwankungen zurückzuführen ist

Achsenbruch? Von Johanna Möhring

Das Tandem “Merkollande” startete bekanntlich nicht unter den besten Bedingungen: Francois Hollande hatte Wahlkampf mit dem Versprechen geführt, den mühsam ausgehandelten Stabilitätspakt neu zu verhandeln und der europäischen Sparpolitik ein Ende zu bereiten. Frau Merkel unterstützte im Gegenzug Hollandes Gegner Nicolas Sarkozy nach Kräften. Ein symbolträchtiger Blitzschlag, der das Flugzeug des französischen Präsidenten auf dem Weg nach Berlin zur Umkehr zwang, verzögerte den Antrittsbesuch bei der Kanzlerin. Nun zieht eine regelrechte Schlechtwetterfront von Westen heran, die das deutsch-französische Verhältnis dauerhaft trüben könnte. 

Nach Sparpolitik-bedingtem (Dauer-)Donnergrollen im Regierungsbündnis meldete sich am 25. April der Präsident der Nationalversammlung, der Sozialist Claude Bartolone mit der Forderung nach einer Bündelung des linken Flügels und einer zweiten Hälfte der Amtszeit Hollandes verstärkt im Zeichen der Sozialpolitik. Zudem erwarte er, dass Frankreich als Anführer der Euroländer, die den aktuellen ausschliesslichen Austeritätskurs ablehnten, mit Deutschland auf Konfrontation gehen sollte. Ein nicht ungefährliches Spiel. 

Alles neu macht der Mai... Aktueller Aufruf zur Demo gegen Finanzwelt

und Austerität auf Pariser Wänden

Ob Herr Bartolone seine schlecht verheimlichten Ambitionen auf den Premierministerposten verwirklichen kann, bleibt zu sehen. Fest steht jedoch, dass seine Attacken gegen Deutschland den Zeichen der Zeit, nicht nur in Frankreich, sondern auch in der sogenannten Europeripherie entsprechen. Am 26. April meldeten sich die Sozialisten mit einem Positionspapier für den im Juni geplanten Europa-Konvent der Partei, das Angela Merkel persönlich angreift. Das Papier beschwört die Horrorvision einer EU, in der außen der Freihandel und innen blinde Sparpolitik wütet, eines Europas, welches auf dem Altar einer unheiligen Allianz zwischen einem thatcheristischen England und einem unnachgiebig egoistischen Deutschland geopfert wird. Frankreich stände unter den großen europäischen Ländern allein mit einer wahrhaft europäisch gesinnten Regierung.

Zwar wurden die Bemerkungen ad hominem letztendlich herausgenommen. Jean Ayrault, der glücklose germanophile Premierminister tweetete auf deutsch im Dienste der deutsch-französischen Freundschaft, der Elysee-Palast wiegelte ab. Doch der Schaden ist da. Die deutsche Reaktion fiel seltsam gelassen, fast schon gleichgültig aus, woraus man wohl schließen kann, wie viel Berlin von den Franzosen aktuell erwartet.

Europäische Bestattungen - Wird die deutsch-französische Freundschaft zu Grabe getragen? 

Die wirtschaftliche Schwäche Frankreichs, der aktuelle Fokus der Europäischen Union auf rein ökonomische Themen, der außen- und sicherheitspolitische Fragen, wichtig nicht nur für Frankreich, sondern auch für die EU, vernachlässigen, der Unwillen Deutschlands, für die gemeinsam von 27 Regierungen getroffenen Entscheidungen angefeindet zu werden, ohne auf Rückendeckung von Frankreich hoffen zu können. Kann man unter solchen Bedingungen noch von einem deutsch-französischen Motor für Europa sprechen?

Rutschpartie im Louvre. Von Johanna Möhring

Meist herrscht ja zwischen Deutschen und Franzosen freundliche Gleichgültigkeit. Sollte man jedoch Zeitungsartikeln unter anderem in “Le Monde”, der “Zeit” und der “FAZ” Glauben schenken, spielt sich zwischen Teilen von Frankreichs und Deutschlands Kulturelite momentan ein Psychodrama des Missverständnisses ab. Stein des Anstosses ist die Ausstellung “De l'Allemagne”, die im Louvre mehr als 200 Werke deutscher Kunst von Caspar David Friedrich bis Max Beckmann zum ersten Mal zusammen zeigt. Den Franzosen wird undifferenziertes Klischeedenken vorgeworfen, welches in gewohnter Weise eine gerade, fast teleologische Linie zwischen der teils dunklen Bildwelt der deutschen Romantik und dem Verhängnis des Nationalsozialismus zöge (unübertroffen die FAZ - “Aus tiefem Tal zu Riefenstahl“). Die “Zeit” vermutet gar eine bewusste politische Inszenierung, um deutsche Europapolitik und die von Deutschland orchestrierten Sparmaßnahmen zwecks Euro-Rettung zu dämonisieren. Die Franzosen sind ebenso erstaunt wie verletzt und verweisen auf deutsche Beteiligung bei der Konzeption der Ausstellung.

In der Pariser Metro: ...von hohen Bergen (Ausstellungsplakat mit Motiv von Carl Gustav Carus, 1824)

Vielleicht lag es am zügigen Durchschreiten bedingt durch den nur mässig erfolgreichen Versuch, zwei kleinen deutschen Kindern museal zuträgliches Benehmen abzuringen – ich konnte solch finstere Absichten nirgends entdecken. Vielmehr bot sich mir, wie wahrscheinlich vielen meiner Generation, die mit einem seltsam zeitlich zerrissenen Geschichts- und Kunstbild von Deutschland groß geworden sind, zum ersten Mal eine nachvollziehbare Entwicklung deutscher Kunst von der Romantik bis hin zur modernen Bildsprache des Expressionismus. Natürlich nach innen gewendet, suchend nach der eigenen Identität, einem politischen Selbstverständnis. Natürlich mit viel Natur und teils schwülstigen Mythen. Aber auch immer inspiriert im Austausch mit und durch das europäische Ausland.

Der  „Tagesspiegel“ rückt so auch den Eindruck zurecht, die Franzosen hätten sich einer bewussten Fehlinszenierung schuldig gemacht. Fakt ist, dass das Interesse an deutscher Kultur selten so stark war wie jetzt, und das jenseits von Wagner in Pariser Konzertsälen. Deutsches Theater und Tanz haben Hochkonjunktur: Thomas Ostermeier, Falk Richter und Peter Stein touren durch Frankreich, Stücke von Pina Bausch oder Sasha Waltz sind immer ausverkauft. Besucher strömen in die Deutschland-Ausstellung. Sicher sehen die Franzosen deutsche Kunst mit französischen Augen. Doch echte Neugierde, sich mit Deutschland über das Medium der Kunst zu beschäftigen, scheint vorhanden. 

...direkt in den Abgrund?  (Station „Stalingrad“ im 19. Arrondissement)

Anne Louise Germaine de Staël (1766 - 1817), genannt Madame de Staël, an deren Werk „Über Deutschland“ sich der Titel der Ausstellung inspiriert und welches über Jahre das Bild Deutschlands in Frankreich als Land der (wenn auch harmlosen) Dichter und Denker geprägt hat, hätte sich über solche Reaktionen amüsiert. Von ihr, deren spitze Zunge Goethe und Schiller das Fürchten lehrte, stammt das folgende Zitat: 

"Ein Franzose weiß immer noch zu reden, selbst wenn er keine Gedanken hat: ein Deutscher dagegen hat immer etwas mehr Gedanken im Kopf, als er aussprechen kann."

Ob hier vielleicht - ausnahmsweise - einmal das Gegenteil der Fall war?

Frühlingsgrüße aus Brüssel: Fitness-Tips für den Sixpack. Von Johanna Möhring

Wenn die Außentemperaturen steigen, preisen namhafte Männerzeitschriften turnusmäßig Bauchmuskelübungen an, um das starke Geschlecht in Erwartung baldiger Strand- oder Schwimmbadbesuche in Form zu bringen (und/ oder in Selbstzweifel zu stürzen). Seit Dezember 2011 gibt es solch zweckdienlichen Hinweise zur körperlichen Vervollkommnung auch für die Mitgliedsstaaten der europäischen Union: Im Gegenzug zu diversen Notinterventionen der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde damals ein Maßnahmenpaket mit dem schönen Namen "Sixpack" verabschiedet, um den arg mitgenommenen Stabilitäts- und Wachstumspakt wieder aufzumöbeln, sowie makroökonomischen Ungleichgewichten vorzubeugen, beziehungsweise, diese abzubauen.

Wirtschafts- und Fiskalpolitik aller Mitgliedsstaaten, egal ob in- oder außerhalb der gemeinsamen Währung, sollen seitdem per "Europäischem Semester" aufeinander abgestimmt werden. Dass der Euro offensichtlich keinen optimalen Währungsraum bildet und eine gemeinsame Währung nicht zur Konvergenz seiner Volkswirtschaften geführt hat, kann niemand verborgen geblieben sein. Nun soll Konvergenz per Dekret erreicht werden, was mehr als nur leicht planwirtschaftlichen Zeuge trägt. Die europäische Kommission tritt hierzu, wenn nötig zusammen mit der EZB, als Fitness-Coach im Kampf gegen schwabbelige Staatsfinanzen auf. Falls Defizitziele verfehlt werden und gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte persistieren, drohen zumindest auf dem Papier ernsthafte Konsequenzen*.

Es bleibt leider meist bei guten Vorsätzen….

Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte, um in Amt und Würden zu gelangen, kräftig abgespeckt. Ihn ziert jedoch weiterhin der wenig schmeichelhafte Spitzname "Flamby", nach einer beliebten Puddingmarke und dem Wortspiel "c'est du flan" (soviel wie "das ist Quatsch") - daran konnte auch die Militäroperation im Mali nichts ändern. Nach fast einem Jahr im Amt bleibt Hollandes Politik seltsam konturlos, Umfragewerte sind auf historischem Tiefstand.

Die Sozialisten wurden kraft ihres Versprechens gewählt, die Sparpolitik von Hollandes Vorgänger zu beenden und die französische Wirtschaft wieder anzukurbeln. Davon ist jedoch nicht viel zu spüren. Seit dem Wahlsieg der Sozialisten wird zwar statt von "Austerität" von "redressement des finances publiques", vom "Wiederaufrichten" der Staatsfinanzen gesprochen. Das Wirtschaftsministerium wurde zudem um einen Minister, Arnaud Montebourg und den Zusatz des wirtschaftlichen Wiederaufbaus ergänzt ("redressement productif"). Fakt ist jedoch, dass es um Frankreichs Staatshaushalt und Wirtschaft nicht gut steht. Daran sollte sich auch auf absehbare Zeit nichts ändern. Denn Frankreich hat mit strukturellen Defiziten zu kämpfen, die auf Reformunwillen von zwanzig Jahren zurückzuführen sind.

                       

              "Le changement, c'est du flan" (Der versprochene Wandel blieb leider aus)**

Am 10. April meldete sich die EU-Kommission mit einem Bericht über makroökonomische Ungleichgewichte, der auch Frankreich nicht verschonte: Chronisches Außenhandelsdefizit, mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, steigende Lohnstückkosten, anämisches Wirtschaftswachstum, und vor allem Staatsverschuldung und staatliches Defizit, welche sich partout nicht an die vereinbarten Parameter von respektive 60% und 3% des Bruttoinlandsprodukts halten wollen.

"The need for action so as to reduce the risk of adverse effects on the functioning of the French economy and of the Economic and Monetary Union is particularly important notably given the size of the French economy." (EU-Kommission, 10 April 2013)

Diesen Bericht quittierte Bernard Cazeneuve, der Nachfolger des limogierten Budgetministers Cahuzac mit der lapidaren Aussage, man werde voraussichtlich 2014 die 3% Defizit-Grenze respektieren. Französische Wirtschaftsweise kritisierten daraufhin prompt die ihrer Meinung nach zu optimistischen Wachstumsprognosen des zugrundeliegenden Szenarios.

Frankreichs Präsident sprach es am 17. April in einer Rede vor der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris noch deutlicher aus: Antwort auf die Krise seien nicht eine extreme Sparpolitik, sondern "Glaubwürdigkeit, Nachhaltigkeit und Stabilität." Wie dies mit Staatsausgaben von jeweils 56,9% sowie einer Steuerlast von 46,5% des Bruttoinlandsprodukts zusammengehen soll, ist nicht ganz offensichtlich. Fest steht jedenfalls, dass Hollande damit kein verlässlicher Partner für Angela Merkel ist. Zwar bleibt bis jetzt die Zinsdifferenz französischer Staatsschulden zur Rendite deutscher Staatsanleihen erträglich. Es stellt sich jedoch die Frage, wie lange Frankreich auf solch privilegierte Bedingungen für die Refinanzierung seiner Staatsschulden zählen kann, da es droht, in den berüchtigten Fiskal- und Staatsschulden-Abgrund zu stürzen. 

*Sollte ein Land, gegen das ein Verfahren wegen exzessiver Defizite angestrengt wurde, keine geeigneten Schritte unternehmen, um diese abzubauen, muss es 0,2% seines Bruttoinlandsprodukts auf ein zinsbringendes Konto gutschreiben. Falls weiterhin nichts geschieht, verwandelt sich die Einlage in eine Strafzahlung. Zusätzlich werden über eine spezielle Abstimmungsprozedur im Rat der Europäischen Union automatisch Sanktionen verhängt.
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Der lange Marsch in die Sozialdemokratie. Von Johanna Möhring

Als SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück François Hollande am 5. April an der Seine besuchte, um für den Wahlkampf in Deutschland Schützenhilfe zu suchen, kam er bekanntermassen zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die sozialistische Regierung Ayrault ist durch den Rücktritt des ehemaligen Ministers Jérôme Cahuzac, der als oberster Hüter des Budgets Schwarzgeldkonten im Ausland unterhielt, arg in Bedrängnis geraden. So hatte man sich die "République exemplaire" ("Beispielhafte Republik", Wahlkampfslogan Hollande 2012) nicht unbedingt vorgestellt. Während der Skandal in der französischen Bevölkerung weitgehend mit Schulterzucken quittiert wird, befindet sich die politische Klasse Frankreichs im Aufruhr. Dagegen nehmen sich Steinbrücks Vortragshonorare fast schon wie "Petitessen" aus. 

Doch nicht nur, was politische Affären betrifft (generell gilt dies für jedwegige politische Couleur), klaffen zwischen Sozialisten und Sozialdemokraten Qualitätsunterschiede, auch ideologisch steht man sich eher fern. Während Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg für eine sozialausgerichtete Marktwirtschaft optierte, in der der Staat erst ergänzend zur Sicherung freier Marktmechanismen sozialpolitische Aufgaben wahrnimmt, ging Frankreich den umgekehrten Weg. Die Wirtschaft wurde dem Primat des Staates untergeordnet. Obwohl Freiheit offiziell das erste Prinzip der französischen Republik ist, existiert es in unmittelbarer Nachbarschaft zu Gleichheit und Brüderlichkeit - was der Freiheit nicht immer gut bekommt. 

Damals….

als der Maoismus im "Quartier Latin" noch Exportschlager war

"Der Kampf geht weiter"

(Jacques Carelman, 1968)

François Hollandes Sozialisten teilen sich die Regierungsverantwortung im Parlament mit farbenfrohen Elementen des linken Flügels - Grüne, Altermondialisten, Kommunisten, Radikale, die gemeinsam mit den Sozialisten wirtschaftsliberalen Prinzipien mehr als skeptisch gegenüberstehen. Das hat in Frankreich links wie rechts Tradition. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist hingegen seit langem Stützpfeiler der korporatistischen Politik- und Wirtschaftsorganisation Deutschlands. Man mag das bedauern, da wahre Unterschiede zwischen den Volksparteien oft nur noch schwer zu erkennen sind. Doch nicht nur Frankreichs Sozialisten blicken voll Neid auf die Resultate solch einer konsensorientierten Politik. 

Bewundert werden jenseits des Rheins vor allem die professionellen Arbeitgeber-/Arbeitnehmerbeziehungen, die zum Erhalt von Arbeitsplätzen, besonders in der Industrie in Zeiten der Krise geführt haben. Ebenfalls ringt die erfolgreiche Reform der Sozialsysteme unter der Regierung Schröder Bewunderung ab. Zwar werden gern die desaströsen sozialen Auswirkungen solch einer Deregulierung beschworen. Dass aber eine hohe Arbeitslosenquote (10,8% in Frankreich versus 5,4% in Deutschland), besonders eine hohe Jugendarbeitslosigkeit (26,2% versus 7,7% in Deutschland*) nun unbedingt sozial gerechter sei, will niemand wirklich vertreten. Zudem ist kein Geld mehr da, um solche Lakünen zu finanzieren - das kumulative Defizit der sozialen Sicherungssysteme hat im Zeitraum von 2002 bis 2012 160 Milliarden EUR erreicht. ** 

und heute… 

benutzt die Supermarktkette "Leclerc" die Ikonen der 1968 Protestkultur zu Werbezwecken 

"Wachstum ja, nur nicht der Preise"

     "Preissteigerung drückt Ihre Kaufkraft" 

                                "Es ist verboten zu verbieten, etwas billiger zu verkaufen"

(Gérard Deschanel, 2005)

Abbildungen aus der Ausstellung "L'Histoire de France Racontée par la Publicité", 2013

Vor diesem Hintergrund kommt die Unterzeichnung der nationalen Branchenvereinbarung vom 11. Januar 2013 ("Accord national interprofessionnel", ANI) einer kleinen Kulturrevolution gleich. Mit der Vereinbarung zwischen Arbeitgebervertretern (Medef, CGPME, UPA) und drei Gewerkschaftsbünden (CFDT, CFTC, CFE-CGC) hat das Prinzip der "Flexicurity"  (auf französisch "flexisécurité") wider Erwarten in Frankreich Einzug gehalten. Im Ausgleich einer Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen (Massnahmen zum Arbeitsplatzerhalt, interne Mobilität, Erleichterung der Kündigung…) erhalten Arbeitnehmer neue Rechte (mehr Zugang zu sozialen Zusatzversicherungen, Erhalt der Rechte auf Arbeitslosenunterstützung, Recht auf Fort- und Weiterbildung unabhängig vom jeweiligen Arbeitsplatz…). Zudem sieht die Vereinbarung Massnahmen zur Verbesserung des innerbetrieblichen Dialogs zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern vor.

Sollte der "Accord national interprofessionnel"  tatsächlich gesetzlich umgesetzt werden (die Regierung hat am 2. April hierzu einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der seitdem heiss diskutiert wird), dürfte er Frankreich sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich dauerhaft verändern. Es wäre angekommen - in der Sozialdemokratie. 

* Arbeitslosenzahlen Insee und Eurostat, Februar 2013

**Gesetzesentwurf Oktober 2012 zur Finanzierung der "Securite sociale"

Je t’aime – ich Dich auch nicht. Von Johanna Möhring

France Culture, der staatliche Radiosender der französischen kulturellen Elite wählte „Je t’aime, moi non plus“ als Titel seiner eintägigen Sondersendung zum 50. Jubiläum der Unterzeichnung des Elyseevertrags, dem Kernstück deutsch-französischer Beziehungen. Beim näheren Hinsehen entpuppt sich dies als perfekt gewähltes Augenzwinkern. Sieht man einmal von den heftigen Atemgeräuschen ab, geht es in dem 1969 von Jane Birkin und Serge Gainsbourg intonierten Duett um durchaus Ernstes – Die Unmöglichkeit, einem anderen Menschen jemals wirklich nahe zu sein. Besser hätte man das deutsch-französische Verhältnis nicht beschreiben können. Denn in jeder Hinsicht, ob politisch, wirtschaftlich, philosophisch, gesellschaftlich oder kulturell herrschen schier unüberwindbare Gegensätze. Und ausgerechnet dieses äußerst ungleiche Paar steht, Geschichte und Geographie oblige, im Zentrum des europäischen Projekts, welches zur Zeit stürmische Fahrwasser durchquert.

Die Europäische Union ist die bisher letzte Antwort auf die "Deutsche Frage", die Europa nicht erst seit dem 19. Jahrhundert in Atem hält (hierzu ein Abriss von Brendan Simms, Spezialist europäischer Geschichte an der Cambridge University, der jedoch mit "Wir brauchen mehr Europa" reflexartig die falschen Schlüsse zieht). Ihr Herzstück, die institutionalisierte Verhinderung einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Deutschland und Frankreich mag uns in Zeiten von Bionade in Pariser Bars und französischer Kitas in Berlin mehr als anachronistisch vorkommen. Nicht wegzudiskutieren ist jedoch die Tatsache, dass die europäischen Institutionen deutsche Macht, auch im deutschen Interesse, wenn nicht begrenzen, so doch wenigstens "in den Dienst eines geeinten Europas" stellen sollten und sollen.

Die deutsch-französischen Beziehungen spiegeln diese subtile Suche nach einem Kräftegleichgewicht wider. So leistete Deutschland die von Frankreich geforderte Opfergabe der Deutschen Mark, um der Wiedervereinigung ihre Bedrohlichkeit zu nehmen. Und Frankreich wiederum akzeptierte im Ausgleich die Europäische Zentralbank als Abbild der Bundesbank, Ikone von Geldwertstabilität und politischer Unabhängigkeit.

Es ist nicht ohne Ironie und Tragik, dass ausgerechnet die Wirtschafts- und Währungsunion, diese willentliche Einschränkung staatlicher Macht zu einem Erstarken von Deutschland innerhalb der EU geführt hat. Macht, die Deutschland de facto eine Führungsrolle abverlangt, die es aber nicht bereit ist zu spielen, zumindest nicht allein. Frankreich mag sich, was seine Wirtschaftskraft betrifft, aktuell in einer schwächeren Lage befinden. Es hat aber gegenüber Deutschland einen eindeutigen Vorteil. Es existiert trotz mannigfaltiger Brüche seiner Geschichtetes als historische Kontinuität, geübt in der Wahrung französischer Interessen. Deutschland hingegen fällt die Artikulierung nationaler Anliegen ausserhalb des europäischen Rahmens bekanntermassen schwer. Das wird besonders ersichtlich, wenn Politiken, die doch dem Wohl Europas dienen sollen, in Zielländern mit Hakenkreuzparolen begrüsst werden.

Ob "Merkozy" oder "Merkollande", Deutschland und Frankreich sind aus ganz unterschiedlichen Gründen aufeinander angewiesen. Ihr Verhältnis wird die Europäische Union auch weiterhin entscheidend prägen.